Missratene Verhältnisse

Als ich in Frankfurt wohnte, erlebte ich die Lokal-Feindschaft zwischen der Main-Metropole und dem benachbarten Offenbach. Es gab viele Witzchen, manche Anzüglichkeit und viele, viele kaum ernst zu nehmende Vorurteile. Später lebte ich auf der Kanaren-Insel Lanzarote und erfreute mich am lokalen Gefrotzel zwischen den Insel-Bewohnern von Lanzarote und Fuerteventura. Jetzt bin ich in Villingen-Schwenningen und erlebe gleichermaßen die historisch gewachsenen Spannungen zwischen zwei Nachbarn, doch hier ist kein bisschen Humor erkennbar, wenn es um das Austragen alter Fehden geht.

Seit mehr als dreißig Jahren gehören die beiden Städtchen nach politischem Willen zusammen, doch die Eifersüchteleien, die als Gegensätze verpuppt sind, sind so krass, dass sich in jüngster Zeit sogar der Oberbürgermeister der Doppelstadt dazu hinreißen ließ, von einer Polarisierung der Stadtteile zu sprechen, wenn die Einwohner bei einem Bürgerbegehren nicht so abstimmen, wie er es gerne hätte. Damit ist er natürlich der Spaltpilz, denn die Leute schauen auf „die da oben“ und wenn die nicht täglich Integration der Gegensätze üben und ihre parteipolitische Engstirnigkeit auch in jene Positionen tragen, die sie eigentlich zu einer verantwortlichen Haltung für das Ganze auffordern, sind sie nur Rattenfänger, die jene einfangen, die blind hinterherlaufen, weil sie zu träge sind, selbständig zu denken.

Am Beispiel Villingen-Schwenningen lässt sich noch mehr Grundsätzliches festmachen:

Da ist für 2010 eine Landesgartenschau geplant. Das Land Baden-Württemberg stellt für die Ausrichtung ca. 20 Mio. Euro zur Verfügung, die Stadt muss ca. 10 Mio. dafür aufbringen. Parallel dazu werden aus Kostengründen u.a. Musikschule und Freizeitpark geschlossen, Kindergarten-Planstellen gestrichen und Kindergarten-Gebühren erhöht, Renovierungs- und Baumaßnahmen an öffentlichen Gebäuden und Plätzen aufgeschoben und der gesamte Haushaltsplan auf Sparkurs getrimmt. Damit ist gesagt, dass die Stadt eigentlich die 10 Mio. Euro, die sie selbst aufbringen muss, um die Gartenschau zu installieren, nur hat, wenn an Kindern, Bildungs- und Freizeiteinrichtungen und an für die Allgemeinheit wichtigen Bauten gespart wird – und das zusätzlich angesichts der Tatsache, dass die Haushaltslöcher in den letzten Jahren stets größer waren als gedacht. Um diese zu schließen, wurden eine Zeitlang mehr Kredite aufgenommen. Dem hat das Regierungspräsidium einen Riegel vorgeschoben. Mit den bestehenden Mitteln muss die Stadt zurechtkommen. Also wird bei kommenden Haushaltslöchern immer mehr für die vermeintlich weniger wichtigen Bereiche (wie oben genannt) übrig bleiben, um auf jeden Fall das Geld für die Gartenschau in 2010 übrig zu behalten. Die dem Volk untergejubelte Logik heißt, es wäre dennoch zu rechtfertigen, da die Gartenschau die einmalige Chance beinhalte, dass man Zuschüsse vom Land bekäme. Außerdem mache man sich lächerlich, wenn man eine solche Gelegenheit kleinkariert kaputt rede und verhindern wolle. Kaufleute sind gegen eine solche Vorgehensweise, weil sie vorrechnen, dass das, was hereinkommen sollte, um Soll und Haben wenigstens auszugleichen, nur möglich ist, wenn ein Wunder geschieht und viel mehr Besucher die Gartenschau frequentieren als es bis jetzt eine realistische Vergleichsrechnung mit vergleichbar großen Städten zulässt. Andere geben schlicht und einfach vor, dass man nur ausgeben könne und solle, was man wirklich hat. Den größten Zündstoff aber bietet die Bewertung, was dem Volk mehr bringe – und dann eine Gartenschau Vorrang vor sozialen Einrichtungen und Leistungen erhält. (Zum Zeitpunkt der Veröffentlichung dieses Editorials wird entschieden sein, ob ein Bürgerbegehren, die Landesgartenschau zu canceln, Erfolg hatte.)-

Dieses Beispiel lässt sich auf die politische „Kultur“ in Deutschland übertragen. Da wollen sich z. B. Oberbürgermeister zu Amtszeiten ein Denkmal setzen, biegen die Haushalte mit ihren machtpolitisch agierenden Handlangern so hin, dass für spektakuläre Bauten oder Aktionen Geld geliehen wird, von dem man weiß, dass es die Zinslast idiotisch aufbläht, dass es nicht einmal in zwei Generationen zurückgezahlt werden kann, dass von ihm nach Abzug der Zinslast immer weniger zur Verteilung an die Ressortchefs übrig bleibt. Wider besseres Wissen werden dem Wahlvolk gegenüber Rechnungen aufgemacht, die auf Zukunft setzen und die Gegenwart ausblenden. Man lebt allüberall auf Pump – und wundert sich, dass einem schließlich die Schulden über den Kopf wachsen und im sozialen Bereich das Vertrauen verloren geht.

Jetzt betrachten wir uns aber auch einmal die Sache vom so genannten „kleinen Mann“ aus, der bisher den Oberen vertraute, diese einfach lange Zeit ungestraft machen ließ und nur seine Ruhe haben wollte:

Er hat nun weniger in der Tasche, weil die Schulden, die er seine Oberen in seinem Namen machen ließ, den größten Batzen vertilgen. Selbstkritisch könnte er sich jetzt an die Brust schlagen und sagen: Ich war zu träge, zu blind, zu stumm. Ich werde mich künftig mehr kümmern – um meinetwillen – und für mehr Stabilität sorgen, indem ich erst einmal aufgebe, in meinem Haushalt weiter auf Pump zu leben. Danach werde ich wach dafür bleiben, alle jene auszubremsen, die mit meinem Geld einen öffentlichen Haushalt auf Pump konstruieren. Aber nein – so reagiert kaum einer von uns. Wir sind es gewohnt, dann, wenn´s nicht wie im Schlaf läuft, die Schuld bei anderen zu suchen. Wir bremsen dann jene aus, die den Mut haben, etwas zu ändern und mit den verführerischen Sonntags-Versprechungs-Reden aufzuhören.

Wäre es sonst denkbar, dass derzeit lt. (auch zweifelhafter) Meinungsumfragen 49 Prozent der Wahlberechtigten eine Partei zu wählen bereit sind, die bisher konservativ jede Art von Reform als Bedrohung ihrer lobbyistisch abgesicherten Macht-Domänen begriff. Vielleicht erweist sich das aber noch als ein „Teil von jener Kraft, die das Böse will und doch das Gute schafft“, denn die widdrigen Mutigen in der jetzigen Regierung haben zwar die Mauern der Stagnation im Land eingerissen, allerdings keine Geduld bewiesen, ein stimmiges Konzept für die Abkehr der Fehlentwicklungen in der Vergangenheit mit dem Wahlvolk abzustimmen. Das rächt sich, denn dann regiert König Ego, der jedes individuelle Interesse als das allein Seligmachende erklärt. Die Mutigen werden folglich abgewählt und es folgt die Zeit des Aussitzens der Probleme in Eintracht mit denen, die von erhabener, wirtschaftlich abgesicherter Position die Drahtzieher des missratenen Kapitalismus sind. Das bedeutet, dass, wenn auch wider Willen, die „Geduld“ aufgebracht wird, dem Letzten klar zu machen, dass es Entwicklungen gegeben hat, die zwingend vorgeben, dass das Parteien-System gesprengt und dem besser aufzuklärenden, für mündig befundenen Volk mehr Macht und Verantwortung zufallen muss. – Im politischen Zirkus bis zur Wahl wäre ein Clown willkommen, der als Pausenfüller mit breitem Grinsen den ernsten Hintergrund zu Rot und Schwarz aufzeigt: Rot ist die Farbe des Lebens, Schwarz die Nicht-Farbe des Schattens, der dem Rot folgt. – Stendhal gibt in seinem Buch „Rot und Schwarz“ zu bedenken: Was Du von der Sekunde ausgeschlagen, gibt keine Ewigkeit zurück. –